Allgemeine Geschäftsbedingungen des Hypnomedia Verlages für Fernabsatzgeschäfte

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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Hypnomedia Verlages, vertreten durch den Inhaber Herrn Martin Wiedmann, Champagne 9, 40822 Mettmann, für Verkaufsangebote über diesen unter der URL www.institut-fuer-hypnose.de aufrufbaren Onlineshop.
 
§ 1  Allgemeine Bestimmungen
 
(1) Der Hypnomedia Verlag, Champagne 9, 40822 Mettmann – nachfolgend Verwender genannt - bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über diesen unter der URL www.hypnomedia.de erreichbaren Onlineshop Artikel zum Kauf an. Das Warensortiment beinhaltet insbesondere Medien zum Themenspektrum Hypnose.
 
Vertragspartner bei über diesen Onlineshop geschlossenen Kaufverträgen wird ausschließlich der vorgenannte Verwender.
 
(2) Nachfolgende Bestimmungen gelten ausschließlich für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, welche über diesen Onlineshop geschlossen werden.
 
Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung.
 
Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens des Verwenders.
 
 
§ 2  Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages
 
Die Darstellung der Produkte in dem unter der URL www.hypnomedia.de erreichbaren Onlineshop des Verwenders stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog mit der Aufforderung an Kaufinteressenten zur Abgabe von Angeboten dar („invitatio ad offerendum“).
 
Der Vertragsschluss mit dem Kunden kommt nach Durchführung der nachfolgend aufgezeigten technischen Schritte zustande:
 
1. Für den Fall der Abgabe einer Bestellung muss der Kunde zunächst nach Aufruf eines Artikels den Button „in den Warenkorb“ anklicken. Der Kunde kann so beliebig viele Artikel in den sog. „virtuellen Warenkorb“ legen. Durch Betätigen des Icons in Form der Mülltonne unterhalb der Spalte „Anzahl“ hat der Kunde innerhalb dieses Bestellschrittes jederzeit die Möglichkeit, den/die gewünschten Artikel aus dem Warenkorb zu entfernen, bzw. die Anzahl zu reduzieren. Will der Kunde den Bestellvorgang bezüglich der von ihm ausgewählten Artikel fortsetzen, so klickt er den Button „bestellen“.

2. Im Folgeschritt wird der Kunde aufgefordert, seine persönlichen Kundendaten, welche zur Vertragsabwicklung benötigt werden, einzugeben. Durch Anklicken des Buttons „weiter“ kann er den Bestellvorgang fortzusetzen, durch Anklicken des Buttons „Zurück“ kann er in den vorherigen Bestellschritt zurückkehren.
 
3.       In dem sich öffnenden Folgefenster erhält der Kunde die Möglichkeit, seine favorisierte Zahlungsart zu wählen. Neben dem Feld „Bezahlen möchte ich per“ hat der Kunde die Möglichkeit, die entsprechende Bezahloption zu wählen. Durch Anklicken des Buttons „weiter“ kann er den Bestellvorgang fortzusetzen, durch Anklicken des Buttons „Zurück“ kann er in den vorherigen Bestellschritt zurückkehren.
 
4.       Im Folgeschritt wird der Kunde aufgefordert, die Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie der Widerrufsbelehrung zu bestätigen. Durch Anklicken des Buttons „weiter“ kann er den Bestellvorgang fortzusetzen, durch Anklicken des Buttons „Zurück“ kann er in den vorherigen Bestellschritt zurückkehren.
 
5.       Im folgenden Schritt erhält der Kunde sodann einen Überblick über die Vertragsdaten. Über den Button „Konditionen ändern“ hat der Kunde die Möglichkeit, die Bezahlart zu ändern. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ kann er den Bestellvorgang fortzusetzen und gibt damit eine verbindliche Bestellung (Angebot zum Vertragsschluss) beim Verwender auf, durch Anklicken des Buttons „Zurück“ kann er in den/die  vorherigen Bestellschritte zurückkehren und eventuelle Eingabefehler korrigieren.
 
6.       Im Folgeschritt erhält der Kunde sodann entweder die Bankverbindung des Verwenders, sofern er als Bezahloption Vorkasse gewählt hat, oder wird zur Eingabe seiner Bankverbindung aufgefordert, sofern er als Bezahloption Bankeinzug gewählt hat.
 
7.       Der Kunde erhält nach Abschluss der Bestellung vom Verwender eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung nebst Übersicht über sämtliche Bestell- und Kundendaten per eMail.
 
Damit ist noch kein Vertragsschluss zwischen dem Verwender und dem Kunden zustande gekommen.
 
Ein Vertragsschluss über den/die jeweiligen vom Kunden ausgewählten Artikel kommt erst mit der ausdrücklichen Annahmeerklärung des Verwenders oder Lieferung der Waren durch diesen zustande. Der Kunde ist nicht mehr an seine Bestellung gebunden, falls er innerhalb von 7 Kalendertagen ab deren Abgabezeitpunkt keine Annahmeerklärung oder Warenlieferung seitens des Verwenders erhalten haben sollte.
 
 
§ 3.1  Widerrufsrecht
 
Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, d.h. jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bedingungen zu:

§ 3.2  Rück- und Hinsendekosten  bei Ausübung des Widerrufsrechts
 
(1) Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) nach § 13 BGB ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu (vgl. Ziff. 3.1. dieser AGB) zu, so vereinbaren die Vertragsparteien, dass ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt werden, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
 
(2) Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) nach § 13 BGB ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu (vgl. Ziff. 3.1. dieser AGB) zu, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Hinsendung vom Verwender voll erstattet.
 
 
§ 4  Preise, Liefer- und Versandkosten
 
(1) Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich MwSt. in Höhe von 19%.
 
(2) Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Bei der Versendung der Artikel fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Bitte entnehmen Sie diese im Detail dem jeweiligen Angebot.
 
(3) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten –, so hat der Kunde diese zu ersetzen, wenn er schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat.
 
 
§ 5  Zahlungsmethoden und -bedingungen
 
(1) Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten Zahlungsmethoden.
 
(2) Der Kunde hat alle Beträge spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei dem Verwender. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet; für Verbraucher gilt dies nur, wenn sie hierauf in der Rechnung besonders hingewiesen worden sind.
 
 
§ 6  Eigentumsvorbehalt
 
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des Verwenders.
 
 
§ 7  Liefer- und Versandbedingungen
 
(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandwege.
 
(2) Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden aufgrund von Leistungsstörungen.
 
(3)
a) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Falle des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
 
b) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.
 
(4) Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferfristen aufgrund vorübergehender Leistungshindernisse, die auf höhere Gewalt (z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen) oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen sind, verlängern sich die Fristen um einen dem Leistungshindernis entsprechenden Zeitraum.
 
 
§ 8  Gewährleistungsrechte
 
(1) Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind dem Verwender über die in der einem jedem einzelnen Angebot beigefügten Anbieterkennzeichnung angegebenen Kontaktdaten zu übermitteln.
 
(2) Keine Haftung für Sachmängel besteht im Fall von Schäden, die nach Übergabe der Sache durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels, d. h. durch schuldhaftes Verhalten des Kunden oder eines Dritten entstanden sind.
 
(3) Die Mängelansprüche gegen den Verwender sind auf ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt, dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
 
a) Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
 
b) Gegenüber Unternehmern leistet der Verwender für Mängel der Kaufsache dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
 
c) Der Kunde ist nicht berechtigt, einen Mangel der Kaufsache unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.
 
d) Der Verwender trägt die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nicht unverhältnismäßig sind.
 
(4) Offensichtliche Mängel sind – wenn der Vertragspartner Unternehmer ist – dem Verwender innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
 
(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
 
 
§ 9  Haftung
 
(1) Der Verwender haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf ihrer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Weiterhin haftet der Verwender für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihr oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verwender uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist.
 
(2) Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Verwender für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Falle beschränkt sich die Haftung jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern diese nicht vorhersehbar sind.
 
(3) Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Verwender gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht.
 
 
§ 10  Datenschutz
 
Der Schutz personenbezogener Kundendaten, die anlässlich der Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechnung erhoben, verarbeitet und genutzt werden, wird im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gewährleistet. Vom Kunden übermittelte persönlichen Daten werden nur – in Dritten unzugänglicher Weise, soweit dies technisch und organisatorisch möglich ist; auf die Unsicherheit von E-Mail wird hingewiesen – gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechnung erforderlich ist. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, sofern der Kunde diese freiwillig übermittelt, etwa im Rahmen einer Anfrage, einer Registrierung oder einer Bestellung. Personenbezogene Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung - insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten oder Transportunternehmen, zu Abrechnungszwecken - erforderlich ist oder der Kunde zuvor eingewilligt hat.
 
Der Kunde kann die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. In diesem Falle werden die personenbezogenen Daten gelöscht, ebenso wenn die Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr notwendig sind. Der Kunde kann jederzeit bei dem Verwender Auskunft über die dort gespeicherten Daten verlangen.
 
 
§ 11  Schlussbestimmungen
 
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
 
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verwenders. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
 
 
§ 12  Salvatorische Klausel
 
Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so behalten die übrigen Bedingungen ihre Gültigkeit.
 
 
B.
Kundeninformationen für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren über den Webshop www.hypnomedia.de
 
Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Verwenders ergibt sich aus der innerhalb dieses Angebots unter der URL  www.hypnomedia.de vorgehaltenen Anbieterkennzeichnung.
 
Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt der Verwender nicht. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot des Verkäufers in dem unter der URL www.hypnomedia.de aufrufbaren Webshop  zu entnehmen. Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor.
 
Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs – und zu Gewährleistungsbedingungen ergeben sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb Ziff. 3, bzw. Ziff. 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
 
Eingabefehler können vor dem endgültigen Einleiten des Bestellbestätigungsvorgangs (Betätigung des Buttons „Bestellen“, siehe § 2 Ziff. 5 dieser AGB) durch Überprüfung der jeweiligen Erklärung mit den von dem Webshopsystem zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder korrigiert werden. Durch Anklicken des „Zurück“ Buttons seines Browsers kann der Kunde auf die entsprechend vorherigen Seiten zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren, bzw. die vorherigen Bestellschritte nochmals ansehen und überprüfen.
 
Der Vertragstext wird beim Verwender nicht gespeichert und ist dem Kunden dort nicht zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext auch vor Abgabe der Bestellung durch einen Screenshot der entsprechenden Seiten speichern, bzw. die entsprechenden Seiten durch Rechtsklick speichern  und/oder über die entsprechende Browserfunktion ausdrucken. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschl. Widerrufsbelehrung werden dem Kunden ebenfalls per Email mit der Eingangsbestätigung der Bestellung zugesendet und können von diesem entsprechend per eMail archiviert oder ausgedruckt werden.
 
Die Vertragssprache ist Deutsch

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C.

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Mettmann, den 31.05.2011